Datum der Indexierung 04.05.2024 22:16:10
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Kombination Keywords ahv-rente sowohl | dringlichen verbesserung | rente reform | stimmfreigabe evp-delegierten | gesetzgebung jedoch | news kantons | beschliesst gier | tritts kanton | einführung initiative | oberdiessbach delegierten |
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Parlament und einer obligatorischen Volksabstimmung spätestens sechs Monate nach Erlass eines dringlichen Gesetzes ist sichergestellt, dass die Volksrechte nicht ausgehebelt werden. Stimmfreigabe zur Initiative für eine 13. AHV-Rente Sehr uneinig sin Volksabstimmung spätestens sechs Monate nach Erlass eines dringlichen Gesetzes ist sichergestellt, dass die Volksrechte nicht ausgehebelt werden. Stimmfreigabe zur Initiative für eine 13. AHV-Rente Sehr uneinig sind sich die Berne
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Datum der Indexierung 19.10.2024 22:38:29
erkannte Namen Ignazio Cassis | Stefan Bühler | Peter Schneider | Simon Michel | Claude Nowak | Cédric Wermuth | Christoph Blocher | Magdalena Martullo | Libero Peter | Michel Aktuelle |
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HTML Description EU-Poker: Bundesrat Cassis, machen Sie vorwärts! Kolumne Offener Brief zu EU-Poker: Bundesrat Cassis, machen Sie vorwärts! Aus den Anfängen der Vorverhandlungen: Bundesrat Ignazio Cassis, rechts, und EU-Kommissar Maroš Šefčovič im Gespräch, hier in Bern, am 15. März 2023. SCHWEIZ-EU Keine Zuwanderungsbremse: EU-Staaten sprechen Machtwort und wollen Verhandlungen mit der Schweiz jetzt abschliessen
Kombination Keywords schweiz problem | bundesrat rudolf | cassis neue | herr effektiv | bilateralen ignazio | verhandlungen gehört | mehr abkommen | geehrter dass | empfehlungen darum | verträge schon |
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Parlament und schliesslich dem Volk vor. Im Abstimmungskampf geht es dann nicht mehr um diffuse Gefühle. Sondern darum, ob wir den bilateralen Weg für weitere dreissig Jahre sichern wollen, damit unsere Firmen in ganz Europa unkompliziert geschäften Volksabstimmung über die künftigen Verträge der Eidgenossenschaft mit der EU ein Problem sein sollte, dann sei dies das Problem der Schweiz. Also Ihr Problem, sehr geehrter Herr Bundesrat. Es wäre für Sie ein günstiger Moment gewe
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Datum der Indexierung 05.10.2024 10:40:09
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Kombination Keywords schweiz online | dotzigen play | abstimmungen offizielle | änderung moutier | nein nationale | gemeinde kantonen | website mietrecht | links vorlagen | kantonale hochwasser | einwohnergemeinde kanton |
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Parlament? Welche Parteien sind in der Regierung vertreten? Warum dauert es so lange, bis ein Gesetz entsteht? usw. ch.ch Das Schweizer Portal ch.ch ist die Einstiegsseite der Schweiz. Es ist die elektronische Visitenkarte der offiziellen Schweiz und Volksabstimmung? Wie funktioniert das Parlament? Welche Parteien sind in der Regierung vertreten? Warum dauert es so lange, bis ein Gesetz entsteht? usw. ch.ch Das Schweizer Portal ch.ch ist die Einstiegsseite der Schweiz. Es ist
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Datum der Indexierung 04.05.2024 22:19:34
erkannte Namen Marie Moeschler | Peter Heiniger | Natasha Pittet | Patrick Widmer | Stefan Rüber | Levin Koller | Dennis Briechle | Beat Feurer |
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Kombination Keywords stadt rüber | biel sollen | sparmassnahmen schlägt | bieler neue | zukunft widmer | steuererhöhung finanzen | stadtrat patrick | bienne substance | institutionen gemeinderat | dass budget |
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Parlament zu überwinden. «Das ist die beste Lösung. Die sozialste und gerechteste Massnahme, um einen Teil der Stadtfinanzen zu sanieren, da die Steuer progressiv ist», meint Marie Moeschler, Co-Präsidentin des Parti socialiste romand (PSR). Eine Mei Volksabstimmung kommen. Im Falle einer Ablehnung muss der Gemeinderat dem Parlament und dann dem Souverän eine neue Fassung vorlegen. Ein erneutes Scheitern würde bedeuten, dass die Stadt Biel unter die Aufsicht des Kantons gestel
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Datum der Indexierung 18.10.2024 15:38:36
erkannte Namen Rachel Salzmann | Andrea Arcidiacono |
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HTML Description Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs Der Bundesrat Warenkorb
Kombination Keywords kündigung ansprache | wegen eigentümer | eigenbedarfs geschäftsräumen | bundesrat video | departement dokumentation | eidgenössisches dossier | suche bundesrecht | schliessen kündigen | eigenbedarf mietrecht | bundesrates bundeskanzlei |
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Parlament Der Schutz des Eigentums ist für Bundesrat und Parlament ein wichtiger Wert. Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnungen oder Geschäftsräumen sollen diese bei Bedarf rasch selbst nutzen können. Mit der Vorlage wird es einfacher, Eigenbedar Volksabstimmungen Volksabstimmung vom 24. November 2024 Kündigung wegen Eigenbedarfs Unternavigation Zurück Zurück Volksabstimmungen Volksabstimmung vom 24. November 2024 Ausbau Nationalstrassen Untermiete Kündigung wegen Eigenbed
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Datum der Indexierung 19.10.2024 22:16:18
erkannte Namen Christoph Büchler | Rolf Freibughaus | Andreas Nyffenegger | Max Gribis | Max Gribi |
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HTML Description 50 Jahre Parlament: Der Grosse Gemeinderat Lyss feiert Geburtstag
Kombination Keywords lyss demokratie | gemeinderat news | gemeinde lysser | grossen neuen | politische grosser | parlament jahre | entwicklung veranstaltungen | publikationen einführung | login sitzung | mehr politischen |
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Parlament: Der Grosse Gemeinderat Lyss feiert Geburtstag Ein historischer Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung des Grossen Gemeinderat. Am 7. September 1970 stimmten die anwesenden Stimmbürger an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlu Volksabstimmung über die neue Gemeindeordnung am 27. August 1973 markierte den Beginn einer neuen Ära, in welcher der Grosse Gemeinderat die legislative Verantwortung übernahm. Die Reduktion der Gemeinderatssitze von 13 auf 9 und
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Datum der Indexierung 17.10.2024 07:11:58
erkannte Namen Job Swiss | Lars Guggisberg | Lorenz Hess | Esther Hilfiker | Hans Jörg | Jörg Rüegsegger |
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HTML Description Navigation Volksabstimmung vom 9. Juni 2024
Kombination Keywords nein kanton | berner prämien | initiative interfraktionelle | stimmen kostenbremse-initiative | gewerbeausstellungen leitfaden | juni vorlagen | kostenbremse gewerbekammer | volksinitiative bern | nein-stimmen september | webseite parlament |
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Parlament von Berner KMU zu den beiden Vorlagen aus dem Gesundheitsbereich. Ein einstimmiges NEIN resultierte zur Biodiversitätsinitiative, über die aber erst am 22. September 2024 abgestimmt werden wird. Am 9. Juni 2024 stehen mit dem Stromgesetz, d Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 Eidgenössische Vorlagen Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)» Volksinitiative vom 10. März 2020 «Für tiefer
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Datum der Indexierung 05.05.2024 19:49:51
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HTML Description USR3, STAF: Nein bleibt nein!
Kombination Keywords dass sollten | nein steuerprivilegien | staf steuerreform | grossen sozialdemokratisch | contact sprechen | neue jahren | schon parteien | eidgenössische vorlage | deal wurde | säule kuhhandel |
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Parlament durchgesetzt hat (die ‚Steuervorlage 17‘), welche sich kaum von der abgelehnten USR III unterscheidet. Bloss im taktischen Bereich haben sich FDP und CVP etwas Neues einfallen lassen. In einem Deal mit der SP wurde die Steuervorlage 17 mit Volksabstimmung hätte man da von bürgerlicher Seite substantielle Zugeständnisse erwartet, z.B. in Form einer deutlichen Erhöhung der Dividendenbesteuerung. Bemerkenswert ist, mit welcher arroganten Gewissheit ihrer eigenen Macht
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