5 Einträge von 5 mit polizei referendum
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Datum der Indexierung 05.05.2024 19:49:46
erkannte Namen Armin Capaul |
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HTML Description Parolen der Partei der Arbeit des Kantons Bern (PdA-POP) zu den Abstimmungen vom 25. Nov. 2018
Kombination Keywords initiative bundesgericht | schweiz gerichtshof | schweizer heute | dass wirklich | emrk gibt | gesetz schweizerischen | kühe schon | recht rechte | fall mehr | vertrag völkerrechtlichen |
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Polizei – für die Observation von potenziellen Terroristen. Mit dem Gesetz wird die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt und die Privatsphäre aufs Gröbste verletzt. Bereits die Zahlen aus dem Jahr 2016 zeigen, dass jede dritte Überwachung von I Referendum unterstanden haben, in jedem Falle Vorrang haben, auch vor der Bundeserfassung. Dem Schweizerischen Bundesgericht soll es verboten sein, diese Gesetze und völkerrechtlichen Verträge auf ihre Verfassungsmässigkeit zu übe
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Kombination Keywords initiative bundesgericht | schweiz gerichtshof | schweizer heute | dass wirklich | emrk gibt | gesetz schweizerischen | kühe schon | recht rechte | fall mehr | vertrag völkerrechtlichen |
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Polizei – für die Observation von potenziellen Terroristen. Mit dem Gesetz wird die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt und die Privatsphäre aufs Gröbste verletzt. Bereits die Zahlen aus dem Jahr 2016 zeigen, dass jede dritte Überwachung von I Referendum unterstanden haben, in jedem Falle Vorrang haben, auch vor der Bundeserfassung. Dem Schweizerischen Bundesgericht soll es verboten sein, diese Gesetze und völkerrechtlichen Verträge auf ihre Verfassungsmässigkeit zu übe
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Datum der Indexierung 05.05.2024 19:51:46
erkannte Namen Horst Seehofer | Olaf Scholz | Simonetta Sommaruga |
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HTML Description Polizeigesetz – Nein
Kombination Keywords polizei schaffen | polizeigesetz richterliche | bern könnten | sollen polizeigesetze | massnahmen verhinderung | mehr police | öffentlichen contact | personen monat | genehmigung neue | raum konkreten |
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Polizeigesetz – Nein 15. Juni 2018 Abbau von Grundrechten Beim Bund und in den Kantonen werden verschärfte Polizeigesetze vorbereitet für die restriktivere Überwachung und Verfolgung von Unschuldigen, Feiernden, Fahrenden, Demonstrierenden, Randständ Referendum gegen das bernische Polizeigesetz wird gesammelt. «Terrorismus» und «linke und fundamentalistische Gewalt» sind die Zauberworte, mit dem GesetzgeberInnen und Polizei die Bevölkerung immer intensiver überwachen und Grund
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Kombination Keywords polizei schaffen | polizeigesetz richterliche | bern könnten | sollen polizeigesetze | massnahmen verhinderung | mehr police | öffentlichen contact | personen monat | genehmigung neue | raum konkreten |
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Polizeigesetz – Nein 15. Juni 2018 Abbau von Grundrechten Beim Bund und in den Kantonen werden verschärfte Polizeigesetze vorbereitet für die restriktivere Überwachung und Verfolgung von Unschuldigen, Feiernden, Fahrenden, Demonstrierenden, Randständ Referendum gegen das bernische Polizeigesetz wird gesammelt. «Terrorismus» und «linke und fundamentalistische Gewalt» sind die Zauberworte, mit dem GesetzgeberInnen und Polizei die Bevölkerung immer intensiver überwachen und Grund
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HTML Description Referendum gegen Sozialdetektiv-Gesetz zustande gekommen
Kombination Keywords contact ausspioniert | gesetz parlament | innen privatsphäre | candidates vote | grossen rechte | elections überwachung | laufen dass | poster kleinen | mehr parliament | lässt program |
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Polizei – für die Observation von potenziellen Terroristen. Mit dem Gesetz wird die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt und die Privatsphäre aufs Gröbste verletzt. Bereits die Zahlen aus dem Jahr 2016 zeigen, dass jede dritte Überwachung von I Referendum gegen Sozialdetektiv-Gesetz zustande gekommen 5. Juni 2018 Die Grossen lässt man laufen, die Kleinen werden ausspioniert. Es war ein politischer Coup der Versicherungskonzerne: Das Parlament knickte vor ihrem massiven L
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Polizei – für die Observation von potenziellen Terroristen. Mit dem Gesetz wird die Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt und die Privatsphäre aufs Gröbste verletzt. Bereits die Zahlen aus dem Jahr 2016 zeigen, dass jede dritte Überwachung von I Referendum gegen Sozialdetektiv-Gesetz zustande gekommen 5. Juni 2018 Die Grossen lässt man laufen, die Kleinen werden ausspioniert. Es war ein politischer Coup der Versicherungskonzerne: Das Parlament knickte vor ihrem massiven L
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HTML Description Referendum Nein zum Polizeigesetz
Kombination Keywords bern veranstaltenden | polizeigesetz veranstaltungen | neue weggewiesen | referendum überwälzung | sicherheitskosten vote | contact stadt | gerade program | kanton raum | sozialwerke sicherheit | neuen poster |
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Polizeigesetz 18. April 2018 Die Partei der Arbeit hat zusammen mit AL Bern, grundrechte.ch, JUSO Kanton Bern, PdA/POP, GaP, JA!, halbzeit, djb, Reitschule, kriso, SP Stadt Bern das Referendum ergriffen. Jetzt unterschreiben! Darum sind wir gegen das Referendum Nein zum Polizeigesetz 18. April 2018 Die Partei der Arbeit hat zusammen mit AL Bern, grundrechte.ch, JUSO Kanton Bern, PdA/POP, GaP, JA!, halbzeit, djb, Reitschule, kriso, SP Stadt Bern das Referendum ergriffen. Jetzt
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Kombination Keywords bern veranstaltenden | polizeigesetz veranstaltungen | neue weggewiesen | referendum überwälzung | sicherheitskosten vote | contact stadt | gerade program | kanton raum | sozialwerke sicherheit | neuen poster |
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Datum der Indexierung 05.05.2024 19:52:20
erkannte Namen Christoph Neuhaus | Stefan Eicher | Damian Bugmann |
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HTML Description Repression und Abbau
Kombination Keywords bern verfolgt | sozialhilfegesetz skos | contact sozialhilfe | grossrat sozialhilfebezügerinnen | prozent soziale | fahrenden rechte | polizei referendum | fahrende richtlinien | referenden senkung | sicherheit roma |
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Polizei- und Sozialhilfegesetz für weitere soziale Kollateralschäden. Jetzt werden Referenden ergriffen. Überwachung und Diskriminierung durch Behörden nehmen zu, Gesetze werden weitherum munter verschärft. Ein Zitat der Gesellschaft für bedrohte Völ Referendum für das Sozialhilfegesetz beschliessen, um die Legitimation des Souveräns zu bekommen. Der Vorschlag fakultatives Referendum von SP und Grünen setzte sich durch, die beiden Parteien wollen es selber ergreifen, um das St
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Kombination Keywords bern verfolgt | sozialhilfegesetz skos | contact sozialhilfe | grossrat sozialhilfebezügerinnen | prozent soziale | fahrenden rechte | polizei referendum | fahrende richtlinien | referenden senkung | sicherheit roma |
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Polizei- und Sozialhilfegesetz für weitere soziale Kollateralschäden. Jetzt werden Referenden ergriffen. Überwachung und Diskriminierung durch Behörden nehmen zu, Gesetze werden weitherum munter verschärft. Ein Zitat der Gesellschaft für bedrohte Völ Referendum für das Sozialhilfegesetz beschliessen, um die Legitimation des Souveräns zu bekommen. Der Vorschlag fakultatives Referendum von SP und Grünen setzte sich durch, die beiden Parteien wollen es selber ergreifen, um das St
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