2 Einträge von 2 mit polizeigesetz versammlungs
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HTML Description ABSTIMMUNG GEGEN POLIZEIGESETZ AM 10.2.2019
Kombination Keywords contact sauber | program raum | parliament umgebaut | elections stören | polizeigesetz wohlhabende | candidates verschärfungen | poster sicherheit | menschen somit | vote stadt | versammlungs staatsaufgabe |
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POLIZEIGESETZ AM 10.2.2019 10. Dezember 2018 Das Polizeigesetz beinhaltet Verschärfungen, welche die Bevölkerung als ganzes betreffen und Einwohner*innen unnötig einschränken: Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können Fahrende werden an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist der
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POLIZEIGESETZ AM 10.2.2019 10. Dezember 2018 Das Polizeigesetz beinhaltet Verschärfungen, welche die Bevölkerung als ganzes betreffen und Einwohner*innen unnötig einschränken: Grundrechte wie die Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können Fahrende werden an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist der
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Datum der Indexierung 05.05.2024 19:51:15
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HTML Description REFERENDUM GEGEN DAS KANTONALE POLIZEIGESETZ
Kombination Keywords dass wohlhabende | polizeigesetz versammlungs | contact verfassungswidrig | unterschriften elections | menschen poster | kürzester zeit | verschärfungen ablehnung | innert candidates | gesammelt program | vote parliament |
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POLIZEIGESETZ 2. August 2018 Was vor knapp drei Wochen noch auf der Kippe stand, ist nun geschafft: innerhalb von sechzehn Tagen sind fast 5000 Unterschriften zusammen gekommen, davon 4000 in der letzten Woche. Insgesamt 13‘512 Unterschriften sind nu Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können; Fahrende werden an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist; de
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POLIZEIGESETZ 2. August 2018 Was vor knapp drei Wochen noch auf der Kippe stand, ist nun geschafft: innerhalb von sechzehn Tagen sind fast 5000 Unterschriften zusammen gekommen, davon 4000 in der letzten Woche. Insgesamt 13‘512 Unterschriften sind nu Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit werden zu einem Gut erklärt, das sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können; Fahrende werden an ihrer Lebensweise gehindert und offen diskriminiert, was verfassungswidrig ist; de
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